Dieser Artikel liegt in einer aktualisierten Version vor. Die A 20 im Entwurf des BVWP Im März 2016 legte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) vor. Am 2. Mai 2016 endete die Öffentlichkeitsbeteiligung zum BVWP-Entwurf. Beim Bundesverkehrsministerium […]
Früher war alles besser. Früher, da gab’s nämlich noch einen König. Einen absoluten Herrscher also. Der hatte das Sagen. Gesetze brauchten ihn nicht sonderlich zu interessieren. Andere Meinungen auch nicht. Er konnte einfach alles so machen, wie es ihm gefiel. […]
Glaubwürdigkeit ist das größte Kapital, das ein Politiker in einer Demokratie besitzen kann. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut, denn Glaubwürdigkeit schafft Vertrauen. Wenn Vertrauen und Glaubwürdigkeit dauerhaft fehlen, dann verlieren die Bürgerinnen und Bürger irgendwann auch den Glauben an ihre […]
Die Initiativen gegen die A 20 haben die sehr kurz bemessene Frist für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 gut genutzt und eine umfangreiche Stellungnahme beim Bundesverkehrsministerium eingereicht: Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vom 29. April 2016 Dazu haben sie […]
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern entschieden: Der Planfeststellungsbeschluss für das schleswig-holsteinische Teilstück der Elbquerung ist in seiner vorliegenden Form rechtswidrig. Die zuständige Planungsbehörde, der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV), hat schwerwiegende Fehler begangen und muss nacharbeiten. Aufgrund einer […]
Nach Ansicht des Bundesrechnungshofes hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sein Ziel, einen plausiblen Bundesverkehrswegeplan vorzulegen, komplett verfehlt: Die Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) vieler Projekte im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans sei „schlampig“ und „intransparent“. Der Bundesrechnungshof hat offenbar den Verdacht geäußert, dass […]